Bundesjustizminister Heiko Maas zu Gast in Heidelberg

Veröffentlicht am 21.01.2016 in Aktuelles

Heiko Maas zusammen mit Marlen Pankonin und ihrem Wahlkampfteam

SPD-Landtagskandidatin Marlen Pankonin hat am 20. Januar 2016 Bundesjustizminister Heiko Maas zum Thema „NPD, NSU und Pegida - die neue Rechte?“ nach Heidelberg eingeladen. 

Heiko Maas gab im Gespräch und der Diskussion wie gewohnt klare Antworten: „In sozialen Netzwerken werden ungehemmt Hetze und Straftaten gegen Flüchtlinge betrieben und es ist Aufgabe des Rechtsstaats konsequent dagegen vorzugehen“, so der Minister. „Enthemmungen beginnen mit Worten und danach kommen die Taten“, mahnte Maas im weiteren Verlauf und spielte damit auf die steigende Gewalt gegen Flüchtlinge an. „Solche Leute gehören nicht vor die Tastatur sondern vor den Richter“, stellte der Minister unter dem Applaus des Publikums klar.

Maas betonte aber auch, dass es gerade jetzt wieder einen Aufstand der Anständigen geben muss: „Die Menschen, die wollen, dass unser Land ein tolerantes und weltoffenes Gesicht behalten soll, müssen sich in ihrem unmittelbaren Umfeld, in Vereinen, an der Arbeitsstelle und in der Kneipe gegen diese Hetze stellen“, fordert der Minister die Anwesenden auf. „Neben der Verantwortung des Rechtsstaates und der Plattformbetreibern ist dies auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, so Maas weiter.

Die Heidelberger SPD-Kandidatin Marlen Pankonin unterstützte ihren Parteifreund: „Gute Flüchtlingspolitik beginnt damit, dass man nicht nur darüber redet, sondern sozialen Wohnungsbau, Bildungsgerechtigkeit und Chancengerechtigkeit für alle schafft“, betonte die Kandidatin. „Und dafür möchte ich nach Stuttgart“, gab Pankonin zum Abschluss die Marschrichtung vor.

 

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Betreff: Landtagswahl 2016 - Marlen Pankonin